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NRW: E-Learning ist weiterhin nicht erlaubt

(24.03.2020) Nachdem das BMVI am 18. März mitgeteilt hatte, „digitale Verfahren (auch E-Learning)“ dürften krisenbedingt vorübergehend bis zum 17. April zur Fahrerschulung eingesetzt werden, kam prompt Widerspruch aus den Ländern.

 

Das Verkehrsministerium NRW schrieb eine Klarstellung: „Das Verkehrsministerium NRW begrüßt es, dass im Rahmen des Präsenzunterrichtes E-Learning ergänzend und unterstützend genutzt wird. Dies ist bereits zurzeit möglich und gewünscht. Das VM kommt aber auch zum Schluss: Da das BMVI in der Vergangenheit den kompletten Ersatz der Präsenzausbildung durch digitale Verfahren kategorisch abgelehnt hat, weil weder Inhalt noch verfahrenstechnische Ausgestaltungen bekannt seien, kann eine Empfehlung oder Ausnahme betreffend der Nutzung derartiger Verfahren bis auf weiteres nicht erfolgen. Wenn die Restriktionen im Zusammenhang mit der Corona-Krise wieder gelockert werden, bestehen keine Bedenken, Blockunterricht über den vorgeschriebenen Rahmen des § 4 Abs. 6 Satz 3 Fahrschüler-Ausbildungsordnung hinaus zu ermöglichen. Die konkrete Festlegung erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt. Hinsichtlich der Weiterbildungsbescheinigungen nach § 5 BKrFQV wird auf den Erlass vom 17.03.2020 (Az.: 42-01-/6 17.03.2020) verwiesen“, so das Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen. 

Eine fehlende Schlüsselzahl 95 auf dem Führerschein hat bis zum 17. April keine Folgen für den Fahrer (siehe Meldung). In der beschleunigten Grundqualifikation können derzeit ohnehin keine Prüfungen abgenommen werden. Weiterhin sind bis heute keine Kriterien der Länder bekannt, nach denen E-Learning anerkannt wird. Darüber sollte ein Pilotversuch Auskunft geben, der bislang nicht gestartet ist. Wir halten Sie zur Entwicklung auf dem Laufenden.