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Bild: Verlag Heinrich Vogel

BKrFQG: BAG veröffentlicht Anwendungshinweise

(21.08.2014) Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) hat „Anwendungshinweise zum Berufskraftfahrerqualifikationsrecht“ veröffentlicht. Sie enthalten neben Begriffsbestimmungen und Informationen zur Anwendung des Gesetzes auch Auslegungshinweise und zahlreiche Praxisbeispiele.

Seit längerem angekündigt, jetzt veröffentlicht: das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) hat auf seiner Homepage die Anwendungshinweise zur Auslegung der Vorschriften des BKrFQG und der BKrFQV veröffentlicht.

Bei den Anwendungshinweisen handelt es sich um eine einheitliche Auslegungshilfe, die sowohl dem Fahrpersonal und den Unternehmen als auch den für die Umsetzung des Gesetzes zuständigen Behörden eine Hilfestellung für die tägliche Arbeit bieten und eine einheitliche Rechtsanwendung ermöglichen soll.

Die Hinweise wurden im Rahmen des Bund-Länder-Arbeitskreises Berufskraftfahrerqualifikationsrecht (BLAK BKrFQ) mit den zuständigen Behörden des Bundes und der Länder abgestimmt.

Die Anwendungshinweise umfassen folgende Punkte:

  • Begriffsbestimmungen

  • Informationen zum grundsätzlichen Anwendungsbereich der gesetzlichen Regelungen

  • Auslegungshinweise zu den gesetzlichen Ausnahmetatbeständen

  • Zahlreiche konkrete Beispiele und deren Bewertung im Hinblick auf die Anwendbarkeit des BKrFQG im Anhang

Der Aufbau der Anweisungshinweise orientiert sich am Aufbau des BKrFQG.

Geplant ist, die Anwendungshinweise durch den BLAK BKrFQ regelmäßig fortzuschreiben und um aktuelle Entscheidungen zu ergänzen. 

Hier können Sie die Anwendungshinweise kostenlos herunterladen.